Bald Glyphosatverbot in Deutschland?

Wieder rückt das höchst umstrittene Pflanzenschutzmittel Glyphosat in den öffentlichen Fokus. Wie bekannt strebt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein Verbot des Produkts für Deutschland an. Sie hat dazu ein 19-seitiges Gutachten bei Juristen des Bundestags beauftragt, das offenbar gute Erfolgsaussichten habe.

 

Honigbiene © Luise - pixelio.de
Honigbiene © Luise – pixelio.de

 

Der weitere Einsatz des Totalherbizids wurde im November 2017 vom Europaparlament bis 2022 verlängert. Doch ein Zulassungsverbot für Deutschland sei „unter bestimmten Voraussetzungen“ möglich. Zu diesem Schluss kommen juristische Gutachter des Bundestags. Das Gutachten untersuchte wichtige Aspekte, die ein nationales Verbot oder zumindest eine begrenzte Verwendung des Herbizids ermöglichen können. Im Folgenden lesen Sie daraus einige wichtige Passagen.

 

Punkt 2.1.: „Wirkstoffe, wie Glyphosat, werden für die gesamte EU nach Art. 13 PflanzenschutzVO (Pflanzenschutzverordnung) auf Unionsebene genehmigt. Den Mitgliedstaaten obliegt hingegen die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, welche den Wirkstoff enthalten. Nach Art. 29 Abs. 1 lit. a) PflanzenschutzVO wird ein Pflanzenschutzmittel nur zugelassen, wenn seine Wirkstoffe genehmigt sind.“

 

Punkt 3.1.2.: „Zulassung unter Auflagen: Art. 31 PflanzenschutzVO regelt die Möglichkeiten der Mitgliedstaaten, Pflanzenschutzmittel unter Auflagen zuzulassen.“

 

Gutachten soll Klarheit bringen copyright Bernd Kasper pixelio.de
Gutachten soll Klarheit bringen copyright Bernd Kasper pixelio.de

 

Unter Punkt 3.1.3. ergibt sich für Glyphosat der Schluss, dass „die potenziellen Auswirkungen des Wirkstoffs auf die Biodiversität und das Ökosystem, einschließlich indirekter Auswirkungen durch Änderungen in den Nahrungsnetzen, zu untersuchen sind“.

 

„Im Bericht werden Bedenken im Hinblick auf den Schutz der biologischen Vielfalt in Folge einer Störung von Nahrungsnetzen (sog. Nahrungsnetzeffekte) geäußert. Glyphosat sei für Vögel, Säugetiere und Insekten nicht unmittelbar schädlich, es töte jedoch auf den behandelten Kulturflächen auch diejenigen Pflanzen ab, die Insekten Nahrung bieten.“

 

Wer die 19-seitige Ausarbeitung des Fachbereichs Europa vom Deutschen Bundestag (12.12.2017) ganz lesen möchte, findet sie hier als pdf-Dokument (auch zum Download).

 

Weitere Artikel zum Thema:

 

Nationale Zulassung unter Auflagen möglich (ZEIT ONLINE)

 

Kurze Chronologie zum Thema Glyphosat (ZEIT ONLINE)

 

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© Paul Bock

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