Diesel-Fahrverbote: ein Sieg auf Etappen

Acht Jahre lang zu hohe Schadstoffwerte in vielen deutschen Städten

Nun soll sich daran endlich etwas ändern. Zuerst mal in Stuttgart und Düsseldorf. So haben die Richter des Leipziger Verwaltungsgerichts jetzt entschieden. Denn dort überschreiten die Stickoxidwerte ganz erheblich den zulässigen Jahresmittelwert von 40 µg (Mikrogramm) pro Kubikmeter Atemluft.

Inversionswetterlage - copyright pexel
Inversionswetterlage – copyright pexel

Deutsche Bürokratie und Gründlichkeit belasten Verkehrswende 

Einfacher entwickelt sich das verwirrende Dilemma dadurch sicherlich nicht, denn deutsche Gründlichkeit braucht Zeit. Während Bürokratie dicke Ordner füllt, leiden Bürger weiter an unzumutbar schlechter Luft, müssen in Kauf nehmen, ihre Gesundheit ernstlich zu gefährden.

Immerhin stehen zur Verkehrsregelung der Fahrverbote bereits Schilder bereit. Es scheint also voran zu gehen. Aber Monate ziehen wohl noch ins Land, bis für weitere, besonders belastete Regionen gleichartige Gerichtsverfahren anlaufen. Darum kümmert sich Remo Klinger, der Rechtsanwalt der Deutschen Umwelthilfe e.V., der auch den „Präzedenzfall“ für Stuttgart und Düsseldorf gewann. Dieses Procedere wird er für weitere Städte und Kommunen in gleicher Weise wiederholen. Keine Frage, dass das Zeit braucht. Erst dann haben örtliche Politiker überhaupt die Möglichkeit, Diesel-Fahrverbote rechtlich abgesichert umzusetzen.

Zwangsgelder kosten Millionen / by_RainerSturm_pixelio.de
Zwangsgelder kosten Millionen / by_RainerSturm_pixelio.de

EU-Zwangsgelder drohen

Ob die vorgeschriebenen Grenzwerte durch diese langwierigen Sofortmaßnahmen noch rechtzeitig bis Jahresende eingehalten und nachgewiesen werden, bleibt allerdings fraglich. Denn noch immer hängen sogenannte Zwangsgelder der EU-Kommission wie Damoklesschwerter über Deutschland.

Deutsche Verkehrswende nun im Aufwind?

So steigt die Zuversicht, dass bald auch andere betroffene Städte und Kommunen das verbriefte Recht erhalten, ihre Verkehrsplanung sauberer zu gestalten. Die Bürger werden es ihnen danken. Auch wenn sie ihnen die ernsten Versäumnisse der letzten acht Jahre vielleicht nicht wirklich verzeihen.

Mikrofon_R_by_Maclatz_pixelio.de
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Greenpeace interviewt Remo Klinger

Wenn Sie möchten, lesen Sie hier das informative Interview von greenpeace mit Remo Klinger, dem Anwalt des Deutschen Umwelthilfe Vereins. Also aktuelle Fakten aus erster Hand für Sie.

Kommt abgasfreier Verkehr nun auf Touren?

Sie möchten noch weitere aktuelle Infos zum Thema? Dann schauen Sie bitte in die Kategorie „Luftreinhaltung“.

 

Die Redaktion wünscht Ihnen weiterhin reichhaltige Erkenntnisse – und saubere Atemluft. Wo immer Sie auch leben.

Ihr oekobeobachter

© Paul Bock

 

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